Danke Lorinata!
Amtsgericht: Richterin geht einfach! UNFASSBAR !! (Lehrfilm)
Video zeigt: „Dieser Inhalt ist aufgrund einer rechtlichen Beschwerde in dieser Landesdomaine nicht verfügbar.“. Wer es dennoch sehen möchte, kopiert den Link ins Tor-Netzwerk. https://www.torproject.org/ Darüber ist das Video verfügbar! Der Fall zeigt uns, das denen der Arsch auf Grundeis läuft. Für die ist das der Weltuntergang, und den sollten wir gewaltig vorantreiben!
Veröffentlicht am 04.10.2014
Nach § 201 StGB Aufnahmen(Bild&Ton) ist nicht rechtswidrig, wenn die öffentliche Mitteilung zur Wahrnehmung überragender öffentlicher Interessen gemacht wird. Dies ist hier ohne Zweifel der Fall.
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Souverän vor Gericht, in Berlin, wahre Geschichte in Facebook gefunden
Die Geschichte habe ich in FB gefunden, von einem P.P. (er will nicht benannt werden) . Ich hatte gebeten, ob ich seine Story hier bringen darf, denn irgendwie fand ich die Situation lustig, wenn ein Kläger die Legitimation des Gerichtes einfordert, damit der Typ, der angeklagt wurde, Recht erfährt. Aber lest selber. Irgendwie bewegend und Danke, das ich sie hier bringen darf.
Werft aber in dem Zusammenhang auch mal einen Blick auf den Artikel gelbe Briefe vom Gericht
Werdet souverän und werdet den Perso los.
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Erfahrungen vor Gericht, wo der Zeuge (ich) den Richter nach seiner Legitimation fragte….
Sachverhalt:
Ich war als Zeuge und Geschädigter am Landgericht Berlin heute geladen, wollte aber im Vorweg die Legitimation des vermeindlichen Richters sehen, um mir endlich selbst ein Bild zu machen, wovon sehr viele berichten und es ja auch auf Youtube gibt und auch weil mein Rechtsempfinden, welches sich in der Zeit in diesem Land gebildet hat, mit sagt, dass niemand von einem nicht-legitimen Gericht verurteilt werden darf.
Da die beteiligten Bediensteten sehr energisch reagierten haben wir das Filmen unterlassen, dafür aber mal klare Anworten bekommen, wenn die auch nur aus 3-5 Wörtern bestanden. Desweiteren habe ich 3 Briefe an das Gericht geschrieben, in denen ich meine Rechtsunsicherheit mitteilte und darum gebeten diese mir zu nehmen, indem ich vor dem Prozess eine Legitimation sehen möchte, damit ich das nicht im Gerichtssaal machen muss.
Ich habe auch um Stornierung (sagt man ja im Handelswesen) gebeten.
Ich habe es auch bei der letzten Verhandlung gesagt, bevor ich rein ging. Da wurde mir das verwehrt mit den Worten “Strafanzeige stellt der Staat und der Geschädigte hat da nichts zu entscheiden”.
Ich hatte 2 Prozessbeobachter dabei. Nochmals vielen herzlichen danke an P. D. und A. K.. Fremde Menschen treffen sich und bewirken was! Ihr habt mir auch Mut dafür gegeben! Es war die Revision von dem, der mir mein Handy geklaut hat. Er wurde im ersten Urteil. zu 3 Monaten verurteilt.
Heute gegen 9 Uhr auf dem Landgericht Berlin. Die Gegenpartei war schon im Saal. Ich wurde reingerufen und bevor ich eintrat fragte ich erstmal ob es eine öffentliche Sitzung sei. Darauf bekam ich ein ja worauf ich eintrat.
Der vermeindliche Richter bat mich Platz zu nehmen, welches ich verneinte und antwortet, dass ich die Sitzung erst dann beiwohnen werde, mich setzen würde, wenn meine Rechtsunsicherheit geklärt wäre.
Der vermeindlich Richter wollte nicht darauf eingehen, nur das ich mich setzen solle. Ich berief mich auf das GG Artikel 103, Abs. 1 “(1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.”. Nachdem der vm. Richter mir das zögernd gewehrte, Sprach ich Ihn auf die fehlende Unterschrift auf der Ladung an und das nach $126 BGB, Abs 1 und 3 an und dass die Unterschrift zwingend notwendig ist. Es sei die Legitimation des Richters und man nennt es auch Urkunde, ich sagte auch seine Legitimation in Form eines Amtsausweises, einer Amtsurkunde oder einer eidestattlichen Versicherung.
//AnNijaTbé: In Österreich verliert man das “rechtliche Gehör vom Richter direkt”, wenn man einen Anwalt hat, so hat dieser alle Fagen zu beantworten und nicht der Richter. Ich bekam vom Richter keine einzige Antwort, immer mit dem Hinweis darauf, dass ich ja durch einen Anwalt rechtlich vertreten werde und dieser mir daher die Antwort schuldig sei! Mehr noch, der Richter meinte: “ich habe mit Ihnen gar nichts zu reden”!//
In der er mir an Eides statt versichert, dass er amtlicher Richter der BRD ist. Ich wollte auch nochmal einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zitieren, aber das überging der vm. Richter einfach mit richterlichen Gebahren. Er wollte wissen was denn mein Problem sei und ich antwortet ihm, dass das Fehlen der Unterschrift und des Stempels auf ein Fehlen der staatlichen Amtshaftbarkeit schließen lässt. Ich berief mich auf das 2 Bundesbereinigungsgesetz Artikel 18, welche die Beglaubigung öffentlicher Urkunde regelt und aufgehoben wurde. Danach auf die Streichung des GG Artikel 34 welcher die Amtshaftbarkeit für Beamte im GG verankerte, damit sie auch im Namen der Gesellschaft urteilen dürfen.
Der Richter war nach den beiden Argumenten so überfordert und wies die Gerichtsdienerin an, alle, also Angeklager, Zeuge (mich) und die beiden Freunde von mir für eine Pause aus den Saal zu bringen. Diese dauerte ca 50 Sekunden und wir durften wieder eintreten. alle gingen zu ihren Plätzen, ich blieb natürlich stehen und der vm. blaffte mich gleich an, so dass ich fortfahren wollte.
Erst fragte er mich ob ich irgendwo in Behandlung sei und ob er dass nicht vielleicht nachprüfen sollte. Ich verneinte das, sagte dass es mir blendend ging und das er wegen der Überprüfung es nicht probieren solle, da ich meine Patientenverfügung dabei hätte und dies nur unnötige Kosten verursachen würde. Ich frage ihn ob er sie sehen wolle, was wiederum der vm. Richter verneinte.
Dann folgten Androhungen von Bußgeldern und er droht mir mit der “Staatsmacht”. Er fragt mich mit herhobener Stimme, was ich denn eigentlich wolle, und ich antwortete ihm, dass ich nur die Rechtsmäßigkeit dieses vm. staatlichen Gerichtes prüfen will, denn ich habe Zweifel ob es sich auch um Staatsgerichte handle und legt ihm 2 Screenshots auf dem Pult.
Der erste war der Handelsregisterauszug des Landgerichts Berlin, eingetragen als Firma in den USA und klassifiziert mit der SIC-Nummer 9211 Court = einfaches Gericht oder Handelsgericht. die richtige SIC für Court, County Goverment wäre SIC 92110403) dieses drückte er mir gleich wieder in die Hand. Ich frage ihn darauf hin wie das sein kann, aber er wich nur aus mit einer sehr unangenehmen Art und Weise. Ich stellte ihn ein paar Fragen, auch die die er mir nicht beantwortet hat nochmal. Ob er sich legitimieren, welchen Dienstgrad er hat und ob er amtlicher Richter der BRD sei.
Er sagte nur darauf hin ” Ich bin keine amtlicher Richter” worauf ich sofort auf den GG Artikel 101 berief “Niemand darf seinen gesetzlichen Richter entzogen werden.” die vm. Staatsanwältin meinte zu mir, “Ja, Sie sind ja auch nicht angeklagt” worauf ich nur antwortete:
“Und dann soll ich wegsehen, wenn das jemand anderen passiert?”
Dem Richter wurde es dann langsam zu viel und fragte mich ob ich denn die Strafanzeige zurück ziehen will? (Mir wurde das doch verweigert?!?!?) Und ich sagt Ja, dass will ich schon die ganze Zeit, wegen meiner Rechtsunsicherheit und der fehlenden Legitimation von Seiten der vm Staates. Der Nicht-Richter fordert mich auf mich zu setzen, da er sich beraten möchten mit den Beisitzern. Ich nahm schön auf den Plätzen der Öffentlichkeit Platz und der Nicht-Richter ging mit den Beiden anderen nach hinten und kam nach 2 Minuten wieder raus. Er verlas den Beschluss, dass alles aufgehoben war, und wollte wieder nach hinten raus gehen. Ich wollte noch eine Erklärung abgeben aber alle Beteiligten des vm. Staates wollten schnell raus, durch die Tür hinter dem Pult. Die PO, der Angeklagte und ich ging raus und Richtung U-Bahn usw.
Der Angeklagte gab danach mir gegenüber zu, dass er das Handy genommen habe und entschuldigte sich bei mir. Er wusste selbst nicht was ihn da für ein Teufel geritten habe und dass er seit dem echt schlecht schlafen konnte. Er und Ich gingen noch zum nächsten Bankautomaten wo er mir den Wert des Handys in Geld wieder gab + Zinsen und damit war die Sache für mich vom Tisch. Er hat mittlerweile einen guten Job, eine nette Freundin und ich habe meine Entschuldigung!
(wer “ich” ist wurde nicht angegeben)
Zeitzentrum 