Gerichte zum Schein

Aus: DEUTSCHE PRESSESTELLE FÜR VÖLKERRECHTE UND MENSCHENRECHTE

Fühlt Justicia sich bedroht ?? (Gerichtsverhandlung)

09.04.2013 Emder Amtsgericht,ein auflauf von Beamten und Justiz ,Anwälten…. Warum so ein Aufwand wenn doch alles Lüge ist. Kämpft weiter,seid Frei…. Wer …

In Deutschland wurden Grundrechte, Rechtssicherheit und Beschwerdeinstanzen durch ZPO-Reform und Zustellungsreformgesetz im Jahr 2002 weiter reduziert oder ganz abgeschafft! In Strafprozessen werden immer häufiger buchstäblich alle Verfahrensrechte gleichzeitig verweigert. Systematisch wird der Rechtsweg für sozial Schwache durch Anwaltszwang und finanzielle Hürden versperrt – siehe zum Beispiel das neue Gebührenrecht für Anwälte und Gerichte zum 01.07.2004!

Durch ein am 01.09.2004 in Kraft getretenes Justizmodernisierungsgesetz hat unbemerkt von der Bevölkerung ein weiterer einschneidender Rechtsabbau stattgefunden, der in Kürze hier vorgestellt wird. Der wesentliche Fortschritt hin zu einer vollkommen erdrückenden BRdvD-Richterdiktatur liegt in der Einschränkung des Mündlichkeitsprinzips aus „prozess-ökonomischen“ Gründen! Die Rechtssuche wird auch durch weitere, kaum angreifbare Handlungsvollmachten für die bekannten Justizverbrecher in Richter- und Anwaltsroben massiv erschwert! Man sieht, in immer kürzeren zeitlichen Abständen werden wir alle durch die sich schon lange über das Grundgesetz erhoben habenden Verfassungshochverräter in Politik und Justiz eingekreist. Nichts hat mehr lange Bestand!

Am 17.12.2007 wurde im BGBl. I Nr. 63, S. 2850 verkündet, dass man selbst in Zivilprozessen ohne Anwaltszwang nach § 79 ZPO keinen Nichtanwalt außerhalb der Familienbande mehr zu seinem Schutz beauftragen darf, wie es bis dahin möglich war. Damit sollte der Anwaltszwang schon an den untersten Gerichten durch neue Rechtsweghürden durchgesetzt werden, weil immer mehr Deutsche sich so rechtskundig machten, dass sie Mitbürgern gegen die Justizwillkür der Bundesrepublik helfen konnten. Und das wurde den BRdvD-Juristen langsam unangenehm!

Weder politische Verfolgung von Deutschen mit vorgetäuschten Straftatvorwürfen noch sonstige Maßnahmen wie Prozessbetrüge, Urkundenfälschungen, Enteignungen, Haftandrohungen oder Zwangspsychiatrisierungen durch BRdvD-Rechtsbeuger und Strafvereitler werden das heraufdämmernde Ende der OMF-BRdvD noch verhindern können! Dafür sind schon Millionen Besatzungs- und Justizgeschädigte dem inneren Widerstand gegen Wahlbetrüger und Hochverräter am Deutschen Volk hinzugetreten und beanspruchen unverjährbaren Schadensersatz und Wiedergutmachung wegen Stillstandes der rechtsstaatskonformen Rechtspflege nach § 245 Reichsgesetz-ZPO und § 245 Besatzungsrecht-ZPO von den persönlich gesamtschuldnerisch haftenden BRdvD-Erfüllungsgehilfen! Dazu d i e Aufklärung vom 09.11.2009 über den Hochverrat am 09.11.1990 genau ein Jahr nach dem Mauerfall am 09.11.1989 gegenüber dem Deutschen Volk und dessen Vaterland durch alle bis heute Regierenden der Bundesrepublik und deren Erfüllungsgehilfen in Justiz, Behörden und Ämtern: In der Bundesrepublik wird auf Anweisung der Siegermächte seit ihrer Gründung in allen Ausbildungsstufen bis hin zu den Hochschulen eine massive Geschichtsfälschung mit einhergehender Gehirnwäsche durchgeführt. Dabei bilden die Begriffsbesetzungen eine entscheidende Rolle. Wer z. B. das Wort „Deutsches Reich“ in den Mund nimmt, wird automatisch als rechtsextrem beleidigt. Was fühlt man als deutscher Leser eigentlich bei dem Begriff „Deutsches Reich“? Warum? Kann man sein Gefühl erklären? Dann kann man die induzierten Gedankensperren nun abstreifen und sich sachlich damit befassen, wie die Erfüllungsgehilfen der Bundesrepublik des nur angeblich souveränen und auch nicht wiedervereinigten Deutschlands als tatsächliche Organisationsform der Modalität einer Fremdherrschaft (OMF-BRdvD) nach Prof. Carlo Schmid nicht erst seit dem 03.10.1990 die deutsche Sprache zur Irreführung aller Deutschen bis zu deren Vernichtung als Deutsche Nation nutzen möchten. Es ist nämlich ein aufgezwungenes Grundgesetz für die Bundesrepublik von 1949 keine vom Deutschen Volk angenommene Verfassung, weil das Deutsche Volk keine zwei Verfassungen haben kann und die Weimarer Verfassung durch die Siegermächte nicht beseitigt werden kann; Es ist nämlich das bundesrepublikanische Besatzungsrecht kein deutsches Recht, weil das deutsche Recht da nicht in das Besatzungsrecht übernommen wurde, wo es von den Siegermächte bei der Zerschlagung des Deutschen Reiches, z. B. durch Gebietsabtrennungen, im Widerspruch zu ihren öffentlichen Erklärungen eines anerkannten Deutschlands in den Grenzen vom 31.12.1937, als störend empfunden wurde, s. z. B. §§ 15 GVG und 80 ff. R-StGB; Es ist nämlich die Staatsangehörigkeit der Deutschen selbst nach § 5 BRdvD-EGBGB durch das RuStAG vom 22.07.1913 in § 1 (und § 1 BRdvD-StAG noch bis zum 01.01.2005) wie folgt festgelegt – „Deutscher ist, wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt!“; Es ist nämlich die Staatsangehörigkeit der Deutschen richtig nach ihrem Staat „Deutsches Reich“ zu bezeichnen, weil „deutsch“ keine Staatsbezeichnung ist und mit diesem täuschenden Ausdruck in z. B. den unechten Urkunden als Personalausweisen zur Täuschung im Rechtsverkehr mit erheblichen rechtlichen Folgen sämtliche Wahlen in der OMF-BRdvD gefälscht werden, weil damit Millionen Scheineinge“deutsch“te zur Wahl zugelassen werden, die nach Art. 116 (1) GG gar nicht wählen dürften;  Es ist nämlich und war die Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit „Deutsches Reich“ durch die Bundesrepublik niemals wirksam, weil sie die unmittelbare Reichsangehörigkeit nicht verleihen konnte und nie verliehen hat; Es ist nämlich keine rechtskräftige Gesetzgebung durch Wahlbetrüger, Wahlfälscher und Verfassungshochverräter zu verabschieden und bundesrepublikanisches Besatzungsrecht hat nie – wie vorgetäuscht durch die übernommenen Reichseinführungsgesetze – im Umfang des ganzen Reichs gegolten oder jemals unabdingbar notwendige gültige territorial-räumliche Geltungsbereiche besessen. Die folgenden Internetseiten werden dazu zeigen, wie der größte Hochverrat aller Zeiten am Deutschen Volk durch aus seinem eigenen Volk durch die Siegermächte ausgesuchte Kollaborateure und BRdvD-Justizangehörige mit den Besatzern bis heute durchgeführt wird, welcher den Versailler Vertrag nicht nur in den Schatten stellt, sondern dessen Knebelungen sogar am 29.09.1990 wieder im bundesrepublikanischen Besatzungsrecht fortgeschrieben hat. Was im Versailler Vertrag so für zukünftige unbekannte Maßnahmen aufgezwungen wurde, zeigt ein Auszug:  Die Regierung Kohl und alle Nachfolger haben für die Deutschen und Scheineingedeutschten folgendes mit Wirkung vom 29.09.1990 rechtswirksam werden lassen wollen: Unter vorläufigem Verzicht auf die Darstellung aller erkennbaren, ungeheuerlichen und menschenrechtsverletzenden Abmachungen zwischen deutschen Kollaborateuren in der letzten BRD-Regierung sowie allen nachfolgenden BRdvD-Regierungen und den Besatzern wird der Punkt II Reparationen zum Notenwechsel betrachtet. Für die Reparationsfrage regelt Art. 3 Abs. 1 des 6. Teils des „Vertrages zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen vom 26.05.1952“ à Überleitungsvertragsgrundlage: „Die Bundesrepublik wird in Zukunft keine Einwendungen gegen die Maßnahmen erheben, die gegen das deutsche Auslands- oder sonstige Vermögen durchgeführt worden sind oder werden sollen, das beschlagnahmt ist für die Zwecke der Reparation oder Restitution oder aufgrund des Kriegszustandes oder aufgrund von Abkommen, die die Drei Mächte mit anderen alliierten Staaten, neutralen Staaten oder ehemaligen Bundesgenossen Deutschlands geschlossen haben oder schließen werden.“ In Abs. 3 werden dann Klagen und Ansprüche von davon Betroffenen bei der BRdvD-Justiz gar nicht zugelassen. Das allen Volljuristen der BRdvD als oktroyiert bekannte, fortdauernde Besatzungsrecht des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik“ ist die Grundlage einer grundsätzlichen Verweigerung von rechtsstaatskonformem Recht und rechtsstaatskonformer Gerechtigkeit durch die bundesrepublikanische Justiz. Das führt zu ständigen unglaublichen Verbrechen durch nicht gesetzliche Richter, „Staats“anwälte und Amtspersonen als gesamtschuldnerisch persönlich haftende Privatpersonen gegenüber den Deutschen und dem Deutschen Reich. Deren Schadensersatz- und Wiedergutmachungsansprüche werden mit den vorliegenden Ausarbeitungen treuhänderisch erhoben, aufgezeichnet und für die spätere Exekution in einem tatsächlichen verlässlichen deutschen Rechtstaat aufbewahrt. Die Menschen- und Völkerrechte werden allen Deutschen auch durch ihre „Freunde“ in der UNO, in der EU und in allen anderen internationalen Organisationen nach wie vor vorenthalten. Gut leben können damit zur Zeit nur die deutschen Kollaborateure zu Lasten der Deutschen Nation!
Zum Beweis der planmäßigen deutschen Geschichtsfälschung::                                                                                     Die Lügen zur heutigen Rechtslage in Deutschland   Danach sollte es jedermann verständlich sein, warum es zur Zeit in diesem Land kein verlässliches Recht mehr gibt. Jeder Einwohner der Bundesrepublik Deutschland ist ohne effektiven Rechtsschutz jederzeit der Enteignung, zwangsweisen Psychiatrisierung und Freiheitsberaubung ausgesetzt.	Die Beobachtung, dass übelste Straftäter nach dem StGB der Bundesrepublik Deutschland keine Strafverfolgung befürchten müssen, insbesondere wenn sie Politiker, beruflich zugelassene Juristen oder hohe Amtsinhaber sind, hat den Verdacht geweckt, dass dieses durch die Gesetzgebung systematisch vorbereitet wurde. Bei den Forschungen zur Bestätigung dieser Annahme hat sich ergeben, dass dazu die völkerrechtswidrige Rechtslage in Deutschland ohne Friedensvertrag und beherrscht weiterhin durch Besatzungsrecht benutzt wird.
Behauptung: Eine Regierungsmacht, welche die von ihr Regierten mit Hilfe der Gesetzgebung und Justiz planmäßig mundtot macht, um Hab und Gut, Rechtsansprüche, Selbstbestimmungsrechte und persönliche Freiheiten betrügt, sowie Straftäter im öffentlichen Dienst regelmäßig vor dem Gesetz schützt, hat niemals ewig Bestand.	Tatsache: Die Analysen und Methoden zur Gegenwehr bezüglich der derzeitigen Rechtslage in Deutschland auf dieser Internetseite sind die Antwort auf immer noch bestehende richterliche Fälschungen von Grundbüchern aus dem Jahr 1992 am AG CLZ mit billigender Duldung aller niedersächsischen Landesregierungen und Justizminister.
Behauptung: Das Besatzungskonstrukt in Form einer Bundesrepublik Deutschland ist in Aufbau und Rechtsprechung für eine Besatzungszeit bis zum 02.10.1990 als OMF-BRD und als eine OMF-BRdvD ab dem 03.10.1990 für eine noch unbestimmte Zeit völkerrechtswidriger, weiter bestehender Kontrolle der Siegermächte ohne Friedensvertrag zu unterteilen.	Tatsache: Bundesregierung und Bundestag haben laut Bundesgesetzblatt Teil II, Jahrgang 1990, S. 1386 ff., unter Besatzungsvorbehalt in nichtiger Selbstkontrahierung der Siegermächte am 09.11.1990 (!) die wesentlichen Besatzungsrechte wieder eingeführt und die Einigungsverträge konterkariert.
Behauptung: Die Bundesrepublik des angeblich wiedervereinten souveränen Deutschlands als tatsächliche Organisationsform der Modalität einer Fremdherrschaft (OMF-BRdvD) mit zur Zeit ewig fortgeltendem Besatzungsrecht besitzt nach Aussage der Machtinhaber als „Rechtsstaat“ die freiheitlichste demokratische Grundordnung, die jemals in Deutschland bestanden hat.	Tatsache: Ein „Rechts“staat gewährt unabhängige Richter, rechtliches Gehör und faire Verfahren durch die Gesetzgebung. Das hat die BRdvD durch eine perfide Gesetzgebung faktisch Zug um Zug abgeschafft. Ein Recht“staat“ besitzt ein Staatsvolk, Staatsgebiet und eine durch eine Verfassung legitimierte Staatsgewalt. Nichts davon kann die BRdvD rechtlich korrekt für sich nachweisen.
Behauptung: Jedes Gesetz muss einen unabdingbaren territorial-räumlichen Geltungsbereich haben, weil es sonst nichtig ist. Das Grundgesetz hatte diesen in Art. 23 a. F. festgestellt, weil eine Präambel rechtsunerheblich einen solchen nicht festsetzen kann. Schon gerichtlich bestätigt, ist dieser Artikel spätestens am 29.09.1990 gelöscht worden.	Tatsache: Während der Pariser Konferenz am 17.07.1990 haben die Besatzungsmächte im Wege ihres Besatzungsvorbehaltes die von ihnen abhängigen Regierenden der BRD gezwungen, die Streichung des GG Art. 23 a. F. anzuerkennen. Ab dem 18.07.1990 war damit das Grundgesetz tatsächlich ohne Geltungsbereich nichtig.
Behauptung: In der BRdvD ist ein Stillstand der rechtsstaatskonformen Rechtspflege festzustellen, weil das juristische Standesrecht und die Methoden der politischen Richterbestellungen keine unabhängigen Richter erzeugen können. Es gibt daher unter dem Gesichtspunkt eines vielfachen Staatsaufbaumangels auch zur willkürlichen Justizgewährleistung in der OMF-BRdvD keinerlei Rechtssicherheit, Rechtskraft, Immunität, Vertrauensschutz, Verjährung noch gültige Völkerrechtsverträge dieser mit dem Ausland.	Tatsache: Es werden hier aus hunderten von Justizakten mit Nennung von Roß und Reiter gezeigt, welche kriminellen Juristen in der OMF-BRdvD die „Rechts“pflege exekutieren, ohne Strafverfolgung durch ihre Kollegen fürchten zu müssen. Alle Gerichtsverfahren im derzeitigen Deutschland stehen deshalb auf Antrag und aufgrund zukünftiger staatlicher Überprüfung zur Wiederaufnahme und Einforderungen von Schadensersatzansprüchen in einem wirklichen Rechtsstaat Deutschland an.

Stand 15.11.2007

Die entartete Willkürjustiz in Deutschland wird von einer ständig anwachsenden Flut von besonders durch die Justiz-, Finanz- und Innenminister, an der Spitze augenblicklich SCHÄUBLE (CDU), ZYPRIES (SPD), BECKSTEIN (CSU), BEHRENDS (SPD), BOUFFIER (CDU), HEISTER-NEUMANN (CDU), SCHÜNEMANN (CDU) u.a. initiierten und europaweit gefährlichen Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten begleitet, die nicht einmal in einem wirklich gesetzestreu durch gesetzliche und unabhängige Richter kontrollierten Rechtsstaat toleriert werden dürften. Die BRdvD-Richter sind aber die letzten, denen man eine völkerrechtlich korrekte Verteidigung der Grund-, Menschen- und Freiheitsrechte zutrauen kann, wie die Teredo-Internetseite vielfach belegt. Wir stellen nun einmal eine Zusammenstellung aus einer Jahrzehnte langen Sammlung von methodischen Vorbereitungen gegen die Freiheitsrechte von in Deutschland lebenden Menschen zur Begleitung eines Staatsstreiches von oben vor, die nun im Zusammenhang mit dem variantenreichen gesetzwidrigem Handeln asozialer Verbrecher in Staatsanwaltskutten und Richterroben in Deutschland zu beurteilen sind.

Die Einführung EDV – geführter Überwachungs- und Kontrollinstrumente wird dabei regelmäßig und immer wieder zunächst von den Politikern mit angeblich strengen Auflagen und der versprochenen Kontrolle durch unabhängige Richter gegen den großen Widerstand aus der Bevölkerung durchgesetzt – Justiz-Opfer wissen schon lange, was das wirklich heißt. Nichts! Im Laufe der Anwendungen von durch das BVerfG generell zunehmend erlaubten Menschenrechtsbeschränkungen werden die Methoden schlussendlich auch auf Kleinkriminelle und Ordnungswidrigkeiten ausgedehnt. Es gibt dann auch in der überwiegenden Anzahl der Fälle die versprochene richterliche Kontrolle nach rechtsstaatlichen Grundsätzen in der BRD einfach nicht, wie hier immer wieder aus Presseveröffentlichungen bewiesen wird.

 

Als Neuestes verfolgen die BRD-Organe nun die Bürger auch noch anonym. Sachbearbeiter weisen sich mit Nummern aus und nicht mit Namen, um ihre Identität bei rechtswidrigem Handeln möglichst zu verbergen.

Übrigens: Man bedenke, dass es in der BRD keine unabhängigen, gesetzlichen Richter gibt – und eine rechtsstaatskonforme richterliche Kontrolle damit einem 6er im BRdvD-Justizlotto gleichkommt!

Und nun eine erste kleine Begriffsauswahl zu den Methoden zur Vernichtung des allgemeinen Betätigungswillens von Unternehmern und potentiellen Leistungsträgern in einer solchen fremdbestimmten Lausch- und Schnüffelorganisation wie z. B. der BRdvD – bis zur sukzessiv aufgearbeiteten, detaillierten Beschreibung des Überwachungssystems.

Erste Beispiele gefälligst?

Ein unbekannter Briefschreiber an Altbundeskanzler KOHL und ein Gartenlaubeneinbrecher in Niedersachsen sollten inzwischen mit Genanalysen gefunden werden!

Das Zusammenspiel aller dieser im Einzelnen längst eingeführten Kontroll- und Unterdrückungsmethoden macht inzwischen die besondere Lebensqualität in Deutschland aus. Wer das Land verlassen kann, flieht nicht nur wegen der Steuerlast, sondern wie in den Jahren zwischen 1933 und 1938, weil er das Ende einer solchen Entwicklung rechtzeitig berücksichtigt hat. Wer will schon seine Familie ungebremsten Regierungskriminellen aussetzen, wenn er eine Alternative hat? Nur wer muss, bleibt notgedrungen!

Vorgeblich vertrauenswürdige Politiker versuchen, die größtenteils unbedarfte oder nicht genügend informierte Bevölkerung einzulullen, und verbergen die tatsächlichen Absichten von sich und ihren Kollegen. Die Renten sind sicher, jedenfalls für BLÜM, SCHRÖDER, RIESTER, HARTZ und Konsorten – noch! Gegen sie und die Juristen werden die bekanntlich aber die oben bekannten BRdvD-Repressionsmittel nur äußerst restriktiv oder gar nicht eingesetzt.

Beschlagnahmungen von Vermögen, Autos und Computern werden als Belohnungen an die Greifer mindestens zur Hälfte aufgeteilt – natürlich für dienstliche Zwecke!

EDV – Kundige stellen deshalb nun vor, wie sich die obigen Repressionsmittel kombiniert mit weiteren noch anders einsetzen lassen.

Systematisch wird vorbereitet, den aufkommenden, starken Widerstandswillen aus dem Volk möglichst auch mit Hilfe der Bundeswehr unterdrücken und niederschlagen zu können. Wir werden bald sehen, ob die Bundeswehr sich gegen das Volk zu stellen traut oder diesem bei der Beseitigung der Verfassungshochverräter behilflich sein wird. Wer fällt schon gerne für SS – SM, STRUCK, STEINMEYER und SCHÄUBLE, MERKEL?

Wir werden sämtliche eingeführte Vorbereitungen dazu wieder vernünftig entschärfen, bzw. abschaffen oder einer absolut wirksamen Kontrolle auf die Beachtung der Menschen- und Völkerrechte unterwerfen. Die Anwendung elektronischer Datenerfassung und Auswertung bei Menschen ist auf ein Mindestmaß zu beschränken und zurückzuführen, um keinen Missbrauch herauszufordern. Die Mautbrücken werden geschliffen! Videokontrollen sind zu verbieten. Der Staat darf keinen kriegsähnlichen Einsatz gegen seine Bürger führen.

Kein Richter und Staatsanwalt wird im Amt bleiben, der schon vorher gegen unsere Grundrechte verstoßen hat und diesen Datenmissbrauch gedeckt hat, bzw. decken will.

 

Im deutschen Raub- und Überwachungsstaat werden Grundrechte und Rechtssicherheit systematisch eingeschränkt! Recht und Gesetz dienen vorrangig den Reichen und deren Anhänger, bzw. Hintermännern! Ohne Geld kein Recht! Ohne Anwalt kein Recht! Ohne Geld kein Anwalt! Und zum 01.07.2004 werden die Anwalts- und Gerichtsgebühren drastisch erhöht, obwohl durch die Streitwertanpassung mit der Inflation dafür keinerlei Begründung verbleibt. Gerichtsgebühren werden schon mit der Klageeinreichung oder Beschwerde in jeder Instanz fällig – der Durchschnittsbürger wird sein Recht aus finanziellen Gründen nicht mehr verfolgen können. Das darf nicht lange bestehen bleiben! Geplant sind auch Gerichtsgebühren an Sozialgerichten in der ersten Instanz – der Staat bereichert sich systematisch am Unrecht der Sozial Stärkeren und des rechtsbeugenden Richtermobs.

 

Selbst Richter und Justizbedienstete fälschen ohne Angst vor dem Gesetz Urkunden, Beschlüsse und Grundbücher und beugen so das Recht! Sie wissen sich sicher, weil die disziplinarische und politische Dienstaufsicht auch bei strafbarer Ausübung des Richteramtes praktisch nicht ausgeübt wird! Die Verfolgung wegen Rechtsbeugung von Richtern ist durch die einschlägige Rechtssprechung fast vollkommen ausgehebelt.

Rechtswidrige Beschlüsse und Urteile werden immer wieder mit der Kostenkeule zwecks Existenzvernichtung abgesichert!

Staatsanwaltschaften verhindern immer wieder die angemessene Bestrafung der öffentlich bestellten Klientel!

Gerichte bis zum Bundesverfassungsgericht decken auch Verwaltungshandeln gegen finanzielle Zusicherungen zum Nachteil Dritter!

Die Bestechung besonders in Form der Ämterkorruption nach Parteizugehörigkeit überzieht lähmend den Leistungswillen von Bürgern und Unternehmern!

Ein umfassender behördlich organisierter Kindesentzug zerstört jährlich hunderttausend von lebensnotwendigen Beziehungen zwischen Eltern und Kindern.

Die planmäßige Vorenthaltung von medizinischer Versorgung und lebensnotwendigen Medikamenten kalkuliert mit dem Verrecken der finanziell Schwachen. Das monatlich durch den Staat eingeräumte verfügbare Budget zur ärztlichen Behandlung für einen Patienten beträgt nur einen Bruchteil seiner monatlichen Krankenkassenleistung.

Der Wettbewerb wird in allen Lebensbereichen, z. B. im Arbeitsmarkt, im Gesundheitsmarkt, in Handwerk und Industrie, auf dem Finanzsektor u.s.w, durch dafür geschaffene Gesetze ausgeschaltet, um Pfründe zur Begünstigung durch Politiker und Funktionäre zu schaffen. Eine Hand wäscht die andere!

Wer für sein Alter selbst zusätzlich vorsorgt, wird dafür zur Strafe höher besteuert! Steuern auf Steuern werden dafür als völlig normal angesehen! Motto: Leistungsfähigkeit!

Sparer werden als Trottel der Nation behandelt. Der reale Anteil am Sparertrag fließt fast immer komplett dem Staat durch Besteuerung der Scheingewinne aus Zinsen zu. Die Scheinerträge und der Kaufkraftverlust bleiben den Sparern zur Finanzierung der Staatsschulden und des Großkapitals, weil die Summe aller Ersparnisse in einem Staatssystem ohne künstliche Geldvermehrung vereinfacht die Summe aller Investitionen sein muss. Der kleine Mann weiß, was man nicht spart und besitzt, kann man nicht ausgeben!

Zur Funktion der Politiker als Ganzjahres-Weihnachtsmänner mit Geschenken für ihre Wahlkreise und Parteigänger werden breite Schichten der Bevölkerung um Hab und Gut gebracht, zum Beispiel durch Aneignung von Grund und Boden in den neuen Bundesländern. Näheres siehe hierzu unter http://www.staatshehlerei.de! Die meisten der in Deutschland abkassierten Zwangsbeträge verschwindet in einem Orkus der unfähigen Bürokratie..

Die Einführung des EURO hat das Deutsche Volk verkauft, verarmt zum Vorteil der Mittelmeeranrainer und wird es schließlich durch den Beitritt von zunächst weiteren 10 unterentwickelten Ostländern wirtschaftlich ganz ruinieren – wenn keine Vorsorge ergriffen wird!

Ein Schweigekartell aus Presse, Politik und Behördenapparat verhindert die vollständige Information und Ausbildung mündiger Bürger, wenn es nicht nur um Spiegelfechterei geht.

Wir wollen wieder ein lebenswertes Deutschland ohne Politik-Schauspieler und -Clowns, die sichere Renten versprechen und mit ihren üppigen und dem Volk weggenommenen Altersversorgungen sicherheitshalber im Alter im Ausland weilen ! Oder mit Angst vor Kriminalität die in der französischen Revolution entwickelten Freiheitsideale abschaffen! Wie? Für diese vom gesamten Volk herbei gesehnten Änderungen haben wir zuerst Vorschläge zur Prüfung der Durchsetzbarkeit unter neuen Voraussetzungen gesammelt.

In einem wie im Cartoon oben skizzierten Fall eines peinigenden Juristen-TEREDO würde einem Erfinder schon ein voller Wassereimer oder ein angezündetes Streichholz helfen! Wir haben es noch ein bisschen schwerer, den Atem nehmenden Würgeangriff der Juristen und Politiker zu lockern!

DEUTSCHE PRESSESTELLE FÜR VÖLKERRECHTE UND MENSCHENRECHTE – http://www.dpvm.de –
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Quelle: http://dpvm.me/gerichte-zum-schein.html